Markenrecht: Mineralwasser aus Alaska
Nach Art. 7 Abs. 1 c der EU-Verordnung 40/94 sind solche Zeichen von der Eintragung in das Gemeinschaftsmarkenregister ausgeschlossen, die dem Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der...
View ArticleMarkenrecht: Prüfungsumfang vor der Markenanmeldung wird größer
Mit einem Federstrich hat das EuG zuletzt den Prüfungsumfang für Markenanmeldungen europaweit erheblich erweitert. Denn in der Sache CASTEL ./. Castell (Az. T-320/10) entschied das Gericht, dass...
View ArticleWettbewerbsrecht: Prüfpflichten für Online-Händler erweitert
Das OLG Köln (Az. 6 U 192/12) hat die Prüfpflichten von Online-Händlern deutlich erweitert: So sollen Amazon und Co, also auch viele kleinere Anbieter für falsche und damit irreführende geografische...
View ArticleWettbewerbsrecht: Irreführung bei als Marke geschützten geografischen...
Werden im Rahmen der Produktwerbung geografische Herkunftsbezeichnungen verwendet (§§126, 127 MarkenG), müssen die wesentlichen Verarbeitungsschritte auch in der genannten Region stattfinden. Das gilt...
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Markenrecht: Anmeldung des eigenen Namens als Marke für IT-Dienstleistungen
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer seinen eigenen Namen als Bezeichnung auch für sein Unternehmen nutzt, sollte, so meint man, keine Probleme bekommen, diesen Namen auch als Marke schützen zu lassen....
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